Propagandamedien und verfassungsfeindliche Kanäle im Netz: Wie reagiert der Rechtsstaat? (Online-Vortrag)
Seit 2022 gehen die EU und Deutschland strikter mit ausländischen Propagandamedien und extremistischen Kanälen im Netz um: Die Verbreitungswege der russischen Medien RT und Sputnik wurden in der EU gekappt. 2024 wurde das Magazin Compact wegen verfassungsfeindlicher Aussagen vom Bundesinnenministerium verboten – eine Entscheidung, die das Bundesverwaltungsgericht im Eilverfahren teilweise außer Kraft setzte. Seitdem diskutiert Deutschland: Sind Medienverbote die richtige Antwort auf ausländische Propaganda und Extremismus? Auf welchen rechtlichen Grundlagen fußen diese Medienverbote? Und wie lassen sie sich mit der Meinungs- und Pressefreiheit vereinbaren?
Hinweise
Die Veranstaltung findet online über ZOOM statt. Sie werden in der Veranstaltung nicht gesehen oder gehört. Sie können sich mit Ihren Fragen und Argumenten über den Chat einbringen.
Der Link zum Vortrag geht Ihnen mit der Buchungsbestätigung zu. Sie benötigen kein gesondertes Passwort.

Propagandamedien und verfassungsfeindliche Kanäle im Netz: Wie reagiert der Rechtsstaat? (Online-Vortrag)
Seit 2022 gehen die EU und Deutschland strikter mit ausländischen Propagandamedien und extremistischen Kanälen im Netz um: Die Verbreitungswege der russischen Medien RT und Sputnik wurden in der EU gekappt. 2024 wurde das Magazin Compact wegen verfassungsfeindlicher Aussagen vom Bundesinnenministerium verboten – eine Entscheidung, die das Bundesverwaltungsgericht im Eilverfahren teilweise außer Kraft setzte. Seitdem diskutiert Deutschland: Sind Medienverbote die richtige Antwort auf ausländische Propaganda und Extremismus? Auf welchen rechtlichen Grundlagen fußen diese Medienverbote? Und wie lassen sie sich mit der Meinungs- und Pressefreiheit vereinbaren?
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