AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: August 2019

Frühere Geschäftsbedingungen verlieren ihre Gültigkeit.

Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen.

Zustandekommen des Vertrages - Anmeldung

Der Vertrag kommt mit der Anmeldung zu einer Veranstaltung und der Annahme durch die Volkshochschule (vhs) zustande. Anmeldungen sind jederzeit per Brief, per Fax, per E-Mail oder über das Internet möglich. Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs bearbeitet. Ihre Anmeldung muss mindestens sieben Tage vor Kursbeginn erfolgen.

Zu Ihrer Kontrolle erhalten Sie eine Anmeldebestätigung. Wenn Sie eine Woche nach Absen-den Ihrer Anmeldung keine Antwort oder Anmeldebestätigung von uns erhalten haben, bit-ten wir Sie, umgehend mit der vhs-Verwaltung Kontakt aufzunehmen.

Ohne gültige Anmeldung ist die Teilnahme an allen anmeldungspflichtigen vhs-Veranstaltun-gen nicht zulässig. Ausgenommen sind kostenfreie Veranstaltungen. Bitte halten Sie daher die Anmeldebestätigung in Ihrer ersten Kursstunde bereit.

Eine Anmeldung im Programmbereich Sprachen muss spätestens bis zum zweiten Veranstaltungstermin erfolgt sein.

Bezahlung

Im Regelfall werden für die Teilnahme an Veranstaltungen Entgelte und Auslagen berechnet. Deren Höhe ist bei den jeweiligen Kursbeschreibungen angegeben. Die Entgelte und Auslagen werden mit Veranstaltungsbeginn fällig. Sie werden spätestens drei Wochen nach Beginn der Veranstaltung mittels SEPA-Lastschriftverfahren vom angegebenen Konto abgebucht. Zur Bearbeitung benötigen wir daher eine gültige Bankverbindung und das SEPA-Lastschriftman-dat. Bei einer persönlichen Anmeldung im Servicebüro können Sie alternativ mit Ihrer Girokarte (EC-Karte) bezahlen, das Entgelt wird sofort fällig.

Sie können auch gegen Rechnung zahlen. Hierzu verwenden Sie bitte das Anmeldeformular im Programmheft und schreiben in das freie Feld für die Bankverbindung „Rechnungsstellung“. Bei einer Kursanmeldung über das Internet wählen Sie bitte den Menüpunkt „Rechnungsstellung“. Für den Mehraufwand berechnen wir eine Bearbeitungspauschale von 5,– €.

Entgelte und Auslagen für Deutschkurse mit Niveaustufe A1/1 bis C2/2 und für Goethe-Prüfungen werden mit der Anmeldung fällig.

Kann ein Abbuchungsauftrag mittels Lastschrift oder Girokarte nicht durchgeführt werden (z.B. fehlerhafte Angaben bei der Bankverbindung oder nicht ausreichende Kontendeckung), stellt die vhs den fälligen Betrag zuzüglich 5,– € Bearbeitungspauschale und Rücklastschrift-gebühr (abhängig von Ihrem jeweiligen Kreditinstitut) in Rechnung.

Bitte beachten Sie, dass an der Abendkasse aus organisatorischen Gründen keine Gutscheine eingelöst werden können.

Leistungsumfang

Der Umfang der Leistungen, Beginn und Dauer der Veranstaltungen ergeben sich aus den Kursbeschreibungen im Programmheft. Falls ein Kurstag aufgrund der Verhinderung des Dozenten / der Dozentin entfällt, versuchen wir einen Nachholtermin zu organisieren. Sollte uns dies nicht möglich sein, erstatten wir das Kursentgelt für die ausgefallenen Stunden anteilmäßig.

Ermäßigungen

  • Inhaber*innen des „ErlangenPasses“ (50%)
  • Bezieher*innen von Arbeitslosengeld II, Grundsicherung nach den Vorgaben des SGB XII, Wohngeld oder Berufsbildungsbeihilfe (50%)
  • Bezieher*innen von Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BA-föG) oder aus dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) (50%)
  • Teilnehmer*innen an einem „Freiwilligen Sozialen Jahr“ (FSJ), einem „Freiwilligen Ökologischen Jahr“ (FÖJ) oder am „Bundesfreiwilligendienst“ (BFD) (50%)
  • Schwerbehinderte und deren berechtigte Begleitperson (50%). Der Schwerbehindertenausweis mit dem Merkzeichen B ist bei der Buchung vorzulegen.
  • Teilnehmer*innen mit „Au Pair“- Status (20%)
  • Inhaber*innen eines Schülerausweises (ab 15 Jahren) (20%)
  • Inhaber*innen eines Studentenausweises (bis max. 27 Jahren) (20%)
  • Auszubildende (20%)

Für die Gewährung einer Ermäßigung ist der entsprechende Nachweis sowie der Personal-ausweis beim Buchen des Kurses vorzulegen. Es kann jeweils nur eine Ermäßigungsart in An-spruch genommen werden. Nachträgliche Ermäßigungen sind nicht möglich.

Rücktritt / Widerrufsrecht von Teilnehmenden

Ihre Anmeldung zu den kostenpflichtigen Veranstaltungen ist verbindlich und verpflichtet zur Zahlung des Entgelts.

Wenn Sie an der gebuchten Veranstaltung doch nicht teilnehmen können, ist ein Rücktritt unter den nachfolgenden Bedingungen möglich:

Alle Rücktritte müssen bei schriftlich bei der vhs eingehen. Eine Abmeldung bei der Dozentin /dem Dozenten oder ein Fernbleiben von der Veranstaltung gilt nicht als Rücktritt. Bitte beachten Sie: Für die Einhaltung der Frist ist der Eingangsstempel bei der vhs entscheidend.

Ein Rücktritt ist ohne Angabe von Gründen bis sieben Tage vor Kursbeginn möglich. Es wird lediglich eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 5,– € fällig.

Im Falle eines Rücktritts berechnen wir neben der jeweiligen Bearbeitungspauschale auch die Kosten einer gewünschten Rechnungsstellung.

Nach dieser Frist ist ein Rücktritt unter Angabe der Gründe nur noch am Folgetag des offiziellen Kursbeginns möglich. Dies gilt nur für Kurse mit einer mindestens sechswöchigen Laufzeit. Auch hier fällt eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 5,– € an.

Ein Rücktritt von Sprachprüfungen ist nur bis zu dem im Programmheft genannten Anmeldeschluss möglich. Es wird eine Kostenpauschale in Höhe von 20,– € berechnet. Danach kann ein Rücktritt nur noch gegen Vorlage eines ärztlichen Attests erfolgen. 50% der Prüfungsgebühr sind dennoch zu entrichten.

Falls die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird, die Teilnehmenden jedoch die Kursfortführung wünschen, kann ein Kleingruppentarif vereinbart werden. Dieser liegt über dem im Programm ausgeschriebenen Kursentgelt und wird spätestens am zweiten Kurstermin festgelegt. Diese Regelung gilt nur für Sprachkurse. Dadurch verliert der zuvor abgeschlossene Vertrag seine Gültigkeit. Sollte eine Teilnehmerin oder ein Teilnehmer mit dem neuen Vertrag nicht einverstanden sein, besteht die Möglichkeit kostenlos zurückzutreten.

Für Cambridge-Prüfungen gelten separate Rücktrittsbedingungen. Informationen hierzu erhalten Sie über den Programmbereich Sprachen.

Ein etwaiges gesetzliches Widerrufsrecht bleibt unberührt. Das Widerrufsrecht betrifft nur Anmeldungen, die über das Internet, per Brief, per Fax oder per E-Mail erfolgt sind. Vom Widerrufsrecht ausgenommen sind alle Ernährungskurse, Prüfungen und Tagesfahrten.

Rücktritt der Volkshochschule

Die vhs kann vom Vertrag zurücktreten, wenn

  • die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird,
  • die Dozentin / der Dozent ausfällt,
  • aus anderen, nicht von der vhs zu verantwortenden Gründen der Kurs nicht zustande kommt

Wenn Sie Ihr Kursentgelt schon bezahlt haben, wird es Ihnen selbstverständlich erstattet.

Umbuchungen

Wenn Sie die Veranstaltung wechseln möchten, benachrichtigen Sie uns. Wir versuchen Ihnen entgegenzukommen und eine geeignete Ausweichveranstaltung innerhalb eines Fachbereiches zu finden. Die Ummeldung muss schriftlich unmittelbar nach dem ersten Kurstag erfolgen.

Teilnahmebestätigungen

Teilnahmebestätigungen können nur für Veranstaltungen des laufenden Semesters ausgestellt werden. Dazu müssen Sie den Kurs oder die Veranstaltung zu mindestens 80 % der angesetzten Zeit besucht haben. Im Bereich Gesundheit können nur Teilnahmebescheinigungen erstellt werden, wenn zusätzlich eine Zertifizierung durch die Zentrale Prüfstelle Prävention (ZPP) vorliegt (vgl. hierzu die Kursausschreibung). Bitte teilen Sie Ihrer Dozentin / Ihrem Dozenten mit, ob Sie eine Teilnahmebestätigung haben möchten. Die Teilnahmebestätigung können Sie per E-Mail anfordern.

Bei kostenfreien vhs-Veranstaltungen werden keine Teilnahmebestätigungen ausgestellt.

Urheberschutz

Fotografieren und audiovisuelle Mitschnitte sind in den Veranstaltungen nicht gestattet. Aus-geteiltes Lernmaterial darf ohne Genehmigung der vhs nicht vervielfältigt werden.

Haftung

Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit haftet die vhs un-beschränkt für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit und einfache Fahrlässigkeit. Für sonstige Schäden haftet die vhs für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet sie in diesem Zusammenhang nur, wenn wesentliche Vertragspflichten verletzt worden sind. Eine weitergehende Haftung als in diesem Vertrag, ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs, ist ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse gelten jedoch nicht für eine gesetzlich zwingend vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung oder die Haftung aus einer verschuldensunabhängigen Garantie. Soweit die Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der vhs.

Allgemeine Hinweise

Bei Integrationskursen gelten zusätzlich die Richtlinien vom Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

Datenschutzbestimmungen

Auf die gültigen Datenschutzbestimmungen wird hingewiesen.

Verantwortlichkeitsausschluss

Es ist Aufgabe der vhs, ihr Programm - im Rahmen des Möglichen - der Vielfalt öffentlich geäußerter Meinungen und Standpunkte zu öffnen. Die vhs lädt deshalb vor allem in den Bereichen Gesellschaft, Kultur und Gesundheit immer wieder auch Referent*innen ein, deren Positionen oder Lehren sich nicht zwingend mit gesellschaftlichen Mehrheitsmeinungen oder wissenschaftlichen Grundsätzen decken müssen. Die vhs achtet lediglich darauf, dass vermit-telte Kursinhalte nicht rechtsstaatlichen Grundsätzen bzw. der freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland widersprechen.

Gendergerechte Sprache

Mit der Verwendung des Gendersternchens* erfüllt die Stadt Erlangen die Vorgaben der Stadtverwaltung. Das Gendersternchen* steht für eine Vielfalt an Geschlechtsidentitäten. Damit werden auch diejenigen angesprochen, die sich nicht dem männlichen oder weiblichen Geschlecht zuordnen.


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